Zensuswahlrecht

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Zensuswahlrecht

Das Zensuswahlrecht ist ein Wahlsystem, bei dem die Stimmen nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit gestaffelt werden.

Geschichte

Ein Zensuswahlrecht lag allen antiken Demokratien zugrunde. In Deutschland wurde die Wählerei meist unter Zensuswahlrecht erst nach dem Wiener Kongreß bzw. der unseligen 1848er Revoullution eingeführt. Die Wahlen zum preußischen Landtag von 1850 bis 1918 wurden in Form des Dreiklassenwahlrechts durchgeführt. In den USA galt 1787-1830 das Männer-Zensuswahlrecht. Eine theoretische Formulierung des Grundgedankens des Zensuswahlrechts lieferte Justus Möser[1] in seiner "Aktientheorie". In einigen Schweizer Kantonen gab es nach den liberalen Revolutionen um 1830 kurzfristig ebenfalls ein Zensus-Wahlrecht besonderer Ausprägung. Es orientierte sich nicht an Steueraufkommen oder Besitz, sondern privilegierte die Bürgerschaft der Hauptstädte gegenüber der Landbevölkerung, welche in den Parlamenten nur eine deutlich unterproportionale Vertretung zugestanden erhielt.

Daß ein Zensus-Wahlrecht überhaupt vorübergehend existierte, erklärt sich durch die Orientierung der damaligen Schweizer Liberalen an der vorab großbürgerlichen Pariser Julirevolution 1830, die ebenfalls einen Wahlzensus vorsah. Auch in den katholisch-konservativen Kantonen, wo sich die Revolution nur teilweise durchgesetzt hatte, wurde mit Wahlzensus operiert, der sich vor allem gegen Nicht-Katholiken richtete.

Kritik

Wer legt das Zensuswahlrecht fest und wer setzt es durch? Dies kann nur ein zentralistischer Polizeistaat tun, alles andere ist kaum denkbar. Und wozu ein Gewaltmonopolist im Normalfalle neigt, dürfte spätestens seit H. H. Hoppes Demokratie-Buch kein Geheimnis mehr sein.

Wer verhindert dann die Verallgemeinerung des Wahlrechts? Ein Zensuswahlrecht existierte bereits in vielen Ländern Europas. Papier ist ja bekanntlich äußerst geduldig, ganz im Gegensatz zum horizontalen Druck einer Demokratie.

Auch eine Demokratie mit Zensuswahlrecht kennt nur ein allgemeines, gleichmacherisches und mechanisches Rechtssystem und vernebelt damit die wahre Bedeutung des „Rechts“. Auch eine Demokratie mit Zensuswahlrecht ist ein System, welches den Menschen bzw. den menschlichen Verstand als höchste und letzte moralische Instanz definiert.

Der „moderne“, „befreite“ Mensch kennt in seiner Eigenschaft als Anbeter der Kirche des Materialismus leider keinerlei Grenzen und somit ist es wenig verwunderlich, daß Volksverhetzer wie Hitler, Mao oder Stalin solch großen Einfluß auf die Weltgeschichte nehmen konnten.

Fazit: Auch das Zensuswahlrecht stellt, neben dem liberalen Nachtwächterstaat oder der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, einen hilflosen Versuch dar, die Irrtümer des (Alt)Liberalismus durch oberflächliche Reformen irgendwie zu kaschieren. Wenn der Mensch bzw. der menschliche Verstand zur Gottheit erhoben wird und alles seelische und metaphysische Leben ignoriert/negiert wird, dann sind die daraus resultierenden Ergebnisse eben genauso fehlerhaft wie der Mensch selbst und es kommt nichts Gutes dabei heraus. Trotz tausenden Jahren abendländischer Geschichte scheint dies vielen überhaupt nicht klar zu sein.

Verweise


Einzelnachweise

  1. 1720 – 1794